Themen der letzten Ratssitzung: Leader, Raiffeisen-Erweiterung und die Ärzteversorgung

Hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum

Die hausärztliche Versorgung in den ländlichen Gebieten wird zunehmend schlechter. Es gibt kaum noch Landarztpraxen, davon ist auch die Ebbegemeinde betroffen, denn das Ärzteehepaar Hauswald gab vor einiger Zeit in der Presse bekannt, Ende des Jahres in den Ruhestand zu gehen. Die Gemeinde Herscheid hatte wegen des Ärztemangels in den vergangenen Monaten eine neue Leitlinie für die hausärztliche Versorgung beschlossen. Ärzte, die sich für eine Niederlassung in der Gemeinde entscheiden, können zukünftig ein einmaliges zinsloses Darlehen über 50 000 Euro erhalten. Der Vorteil: Das Darlehen muss nur teilweise an die Gemeinde zurückgezahlt werden, 20 000 Euro werden - im Falle einer langjährigen Verpflichtung zur Niederlassung - erlassen. Gemeinsam mit der möglichen Förderung vom Land NRW und der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen Lippe kann dann ein Gesamtbetrag von zurzeit 170 000 Euro beantragt werden. Im Gegenzug verpflichtet man sich aber dazu, mindestens für eine Dauer von 10 Jahren in Herscheid zu praktizieren. Den ausführlichen Bericht zum Thema gibt’s hier.

In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause berichtete Uwe Schmalenbach über den aktuellen Stand zum Thema ärztliche Versorgung. „Leider hat die Einführung der neuen Leitlinie nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Es war nicht so, dass das Telefon nicht mehr stillstand“, bedauerte der Bürgermeister. Nichtsdestotrotz haben sich zwei Interessenten gemeldet, deren Kontaktdaten an die Praxis Hauswald weitergeleitet worden wären. „Die Gespräche laufen. Es sieht so aus, als wären wir auf einem guten Weg!“, berichtete Schmalenbach in der Hoffnung, dass sich bereits ein Nachfolger/ eine Nachfolgerin für die Praxis gefunden werden konnte, wie bereits in der Presse zu lesen gewesen sei.

Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Gemeinde

Das Einzelhandelskonzept der Gemeinde Herscheid konnte erfolgreich fortgeschrieben werden. Nun bestand die Aufgabe für die Mitglieder des Gemeinderates darin, das Konzept zu verabschieden, nachdem sich die Öffentlichkeit beteiligt hatte.

Die Gemeinde Herscheid beauftragte im März 2020 die CIMA Beratung + Management GmbH, Köln, mit der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes. Parallel erarbeitete die CIMA Beratung + Management GmbH eine Verträglichkeitsuntersuchung zu aktuellen Planungen einer Erweiterung des vorhandenen Raiffeisenmarktes in Herscheid. Ziel der Untersuchung war insbesondere die Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereiches in Herscheid sowie eine Definition der zentren- und nachversorgungsrelevanten Sortimente („Herscheider Liste“). Mit der Liste wird die vorhandene Sortimentsliste fortgeschrieben, vereinfacht und teilweise neu bewertet. Es wird definiert, welche Sortimente nahversorgungsrelevant, zentrenrelevant bzw. nichtnahversorgungsrelevant oder nicht-zentrenrelevant sind. Im Hinblick auf den Schutz der zentralen Versorgungsbereiche in Herscheid diente das Gutachten über die Einzelhandelsentwicklung in der Gemeinde Herscheid als Abwägungs- und Entscheidungsgrundlage.

Die Pläne lagen im vergangenen Jahr öffentlich aus und konnten eingesehen werden. Im Rahmen dieses Beteiligungsverfahrens gingen eine Stellungnahme aus der Öffentlichkeit sowie insgesamt 19 Stellungnahmen der beteiligten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange ein (davon 14 ohne Anregungen und Bedenken). Die Hinweise in den Stellungnahmen führten nicht zu einer Änderung des Einzelhandelskonzepts, wie Bürgermeister Uwe Schmalenbach in der jetzigen Ratssitzung erklärte. Die Verantwortlichen hatten sich in den vergangenen Monaten intensiv mit den Stellungnahmen beschäftigt und sind letztendlich zu diesem Entschluss gekommen. Der Rat der Gemeinde Herscheid stimmte dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung im Rahmen der Ratssitzung zu und beschloss letztendlich die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes 2020 als städtebauliches sowie die Herscheider Sortimentsliste und die räumliche Abgrenzung des Zentralen Versorgungsbereichs.

Erweiterung des Raiffeisenmarktes

Die Eigentümerin des Raiffeisen-Marktes, die Raiffeisen-Südwestfalen eG, beabsichtigt die Erweiterung des bestehenden Marktes am Mühlenweg 2 in Herscheid. Mit der Bebauungsplanänderung wird die planungsrechtliche Voraussetzung für die Erweiterung des Raiffeisen-Marktes mit einer Verkaufsfläche von 2.000 m² (derzeit 700 m²) geschaffen. Der Bau- und Planungsausschuss hatte die entsprechende Änderung des Bebauungsplanes, die dafür notwendig geworden war, bereits Ende 2021 beschlossen.

Der betroffenen Öffentlichkeit wurde im Rahmen einer Auslegung des Planentwurfs Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Den betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurde ebenfalls Gelegenheit zur Stellungnahme geboten. „Anregungen und Bedenken, die eine Überarbeitung des Entwurfes mit erneuter Offenlage nötig machen würden, wurden nicht vorgetragen“, erklärte Uwe Schmalenbach in der jetzigen Ratssitzung, in der die Ratsmitglieder nun noch einmal über die eventuellen Abwägungsvorschläge zu beraten hatten. Die Ratsmitglieder stimmten dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung letztendlich einstimmig zu.

Zur ausführlichen Beschlussvorlage geht’s hier.

 

LEADER-Bewerbung: Oben an der Volme war erfolgreich!

Oben an der Volme bleibt auch in der neuen Förderphase (2023-2029) LEADER-Region, dann erweitert um die Gemeinde Herscheid. Diese erfreuliche Nachricht vom NRW-Umweltministerium erreichte Oben an der Volme am 13. Mai 2022. Somit stehen für die nächsten Jahre erneut 2,3 Millionen Euro für LEADER-Projekte in der Region zur Verfügung.

Den ausführlichen Bericht dazu gibt’s hier.

Uwe Schmalenbach betonte in der Ratssitzung, dass er sich sehr darüber freue, dass die Gemeinde jetzt dazugehöre: „Ich denke, dass wir ein wertiger Partner in diesem Verbund sind, denn wir haben ja auch etwas zu bieten“, erklärte der Bürgermeister und verwies auf die touristischen Angebote vor Ort. Er erhoffe sich durch die Teilnahme einen Vorteil insbesondere für das gemeinschaftliche Leben in den kleineren Ortsteilen.

Offiziell soll es mit einer Auftaktveranstaltung am 21. September im Bildungszentrum losgehen. Dann sollen weitere Schritte und erste Projektideen besprochen werden.