Sitzung des Hauptausschusses: Gemeinde legt Beteiligungsbericht offen

Kommunen sind die Grundlage des demokratischen Staatsaufbaues. Sie werden daher im hoheitlichen Aufgabenbereich tätig. Daneben beteiligen sich Kommunen auch am allgemeinen Wirtschaftsleben. Zur Erfüllung dieser Aufgaben dürfen sich Kommunen wirtschaftlich betätigen. Im Rahmen der Daseinsvorsorge haben Kommunen zahlreiche öffentliche Dienstleistungen zu erbringen.

Die Gemeinde Herscheid nimmt einige dieser Aufgaben durch Beteiligungen wahr. Diese Beteiligungsunternehmen sind für die Gemeinde Herscheid wichtige Partner. Einen Überblick über die Beteiligungen der Gemeinde Herscheid liefert der  sogenannte Beteiligungsbericht. Dieser dient dazu, die Transparenz des kommunalen wirtschaftlichen Handelns zu erhöhen. Er unterrichtet umfassend über die Formen, den Umfang und die Ergebnisse privat- und öffentlich-rechtlicher Beteiligung. Dieser bericht war Gegenstand in der letzten Hauptausschusssitzung.

Hier gehts direkt zum Beteiligungsbericht.

Die Übersicht muss der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Angaben zu sämtlichen verselbständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-
rechtlicher und privatrechtlicher Form enthalten, und zwar die Beteiligungsverhältnisse, die Jahresergebnisse der verselbständigten Aufgabenbereiche, eine Übersicht über den Stand der
Verbindlichkeiten und die Entwicklung des Eigenkapitals jedes verselbständigten Aufgabenbereiches sowie eine Darstellung der wesentlichen Finanz- und Leistungsbeziehungen der
Beteiligungen untereinander und mit der Gemeinde.

Da der Beteiligungsbericht in der Erstellung nicht wesentlich aufwendiger ist, wird die Gemeinde Herscheid statt dieser Übersicht weiterhin freiwillig zur besseren Übersichtlichkeit einen
Beteiligungsbericht aufstellen und dem Einzeljahresabschluss beifügen. Die Beteiligungen werden in der Bilanz der Gemeinde Herscheid unter „Finanzanlagen“ ausgewiesen. Der Beteiligungsbericht
dient dazu, die Transparenz des kommunalen wirtschaftlichen Handelns zu erhöhen und unterrichtet umfassend über die Formen, den Umfang und die Ergebnisse privat- und öffentlich-rechtlicher
Beteiligung.

Die Darstellung des Beteiligungsberichts 2021 erfolgt erstmals auf der Grundlage des Musters für den Beteiligungsbericht sowie zu Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-
Westfalen und der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen. Der Beteiligungsbericht ist daher mit dem Bericht 2020 nicht vergleichbar.

Die Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht erfolgt in der Regel im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses, wird in diesem Jahr jedoch vorgezogen, da der Jahresabschluss für 2021
erst in einer späteren Sitzung beschlossen wird.

Coronatest: Möglichkeiten in Herscheid

Kostenlose Bürgertestungen werden aktuell im DRK-Heim Im Uerp in Herscheid durchgeführt. Auch in Hüinghausen gibt es eine Schnellteststation, direkt an der Habbeler Straße.

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