Die wichtigsten Nachrichten aus der Ratssitzung im Überblick

Der Presswerkabbruch im Februar 2021.

Presswerk-Abbruch

In der letzten Ratssitzung Ende Juni war die Frage zum Stand der Dinge in Sachen Presswerk gestellt worden. Uwe Schmalenbach griff das Thema jetzt noch einmal in der Ratssitzung vom 27. September auf und erklärte, dass nach langwierigen Verhandlungen in den letzten Monaten nun erreicht werden konnte, das die Räumung des gesamten Grundstücks nun durch das Gemeinnützige Wohnungsunternehmen Plettenberg (GWU) erfolgt. Ursprünglich wollte der bisherige Eigentümer den Rückbau der Industriebrache übernehmen. Das GWU strebt eine Neubebauung des Grundstücks an. Die angefragte Drogeriekette Rossmann hat kein Interesse am Standort Herscheid.  

Dollase rückt für Golian nach

Ab sofort dürfen die Herscheider Ratsmitglieder ein neues Mitglied in ihren Reihen begrüßen. Steve Dollase heißt der Mann, der zukünftig die langjährige Ratsfrau Ute Golian für die Fraktion der Grünen nach ihrem Ausscheiden aus dem Gemeinderat vertritt. Er rückt somit als Ratsherr für Ute Golian nach. Das bedeutet, dass Dollase zukünftig die stellvertretende Leitung des Sozialausschusses übernehmen wird. Außerdem ist er jetzt Mitglied im Energiebeirat und im Sportausschuss. Im Bauhofausschuss wird er stattdessen von Manfred Bauriedel ersetzt. Uwe Schmalenbach dankte Ute Golian noch einmal in ihrer Abwesenheit für ihre jahrelange Tätigkeit im Rat der Gemeinde Herscheid.

Jahresabschluss 2020

Gegenstand der Ratssitzung war auch der Jahresabschluss des Haushaltsjahres zum 31.12.2020, der zuvor schon in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 23. September ausführlich beraten wurde. Die Ratsmitglieder hatten nun die Aufgabe, den ausführlichen Lagebericht abzusegnen und Bürgermeister Uwe Schmalenbach somit zu entlasten. Wolfgang Bröker las noch einmal die wichtigsten Summen vor: Demnach schließt die Gemeinde Herscheid das Haushaltsjahr 2020 mit einer Bilanzsumme von 55.752.913,51 Euro ab. Im Vorjahr waren es noch ca. 51. 547 707, 41 Euro. Die Ergebnisrechnung weist einen Jahresfehlbetrag von 460.859, 87 Euro auf.

Die Ratsmitglieder folgten der Beschlussvorlage und stimmten einstimmig zu.

OGS-Beiträge

Ebenfalls einstimmig stimmten die Ratsmitglieder folgender Dringlichkeitsentscheidung zu: Coronabedingt hatte die Offene Ganztagsbetreuung Ende 2020 und Anfang 2021 nicht wie gewohnt stattgefunden. Die kommunalen Spitzenverbände und die Landesregierung hatten nach einigen Wochen der Beratung schließlich eine Einigung über die Erstattung der Elternbeiträge für die Offenen Ganztagsgrundschulen für die Monate Februar bis Mai 2021 erzielt.

Für den Monat Februar 2021 wurde der Elternbeitrag für die Offenen Ganztagsgrundschulen vollständig erstattet. Für die Monate März bis einschließlich Mai 2021 wurde die Verabredung aus 2020 erneuert. Hier übernahmen die Eltern 50 Prozent des Beitrages.

Leader-Förderperiode ab 2023

Der Rat beschloss ebenfalls die Teilnahme an der gemeinsamen Bewerbung mit Halver, Kierspe, Meinerzhagen und Schalksmühle zum LEADER-Förderprogramm für die neue Förderperiode ab 2023. Im Herbst erfolgt der offizielle Startschuss für das Bewerbungsverfahren zur fünften LEADER-Förderperiode in Nordrhein-Westfalen. Durch die Nutzung des LEADER-Programms wird die Regionalentwicklung gestärkt. Weiterhin werden durch intensive Bürgerbeteiligung und Vernetzung der lokalen Akteure Ideen, Aktivitäten und Engagement in ländlichen Regionen angeregt und vorangebracht. In der aktuellen Förderperiode wurden bzw. werden seit 2016 im Bereich Oben an der Volme beispielsweise über 40 LEADER-Projekte (vorwiegend durch ehrenamtliche Träger) umgesetzt als auch weitere 40 Kleinprojekte in den Jahren 2020/2021.

Uwe Schmalenbach befürwortet eine Bewerbung. Man müsse zwar erst einmal investieren aber profitiere danach von den vielfältigen Möglichkeiten des Programms, um Fördermittel zu erhalten.

Bekanntmachungen – Brücken-Sanierungsarbeiten in Vogelsang

Uwe Schmalenbach nutzte den Tagesordnungspunkt „Anfragen und Bekanntgaben“, um die Ratsmitglieder über die Brückensanierung in Vogelsang zu informieren. Durch die Hochwasserkatastrophe war die Brücke in dem Bereich unbefahrbar geworden. Am Dienstag (28. September) erfolgte der Bau eine Provisoriums, damit eine Versorgung der Anwohner wieder gewährleistet ist.

Anfragen der Ratsmitglieder – keine Garderoben in der Grundschule?

In der neuen Grundschule im Bildungszentrum gibt es aktuell noch keine Garderobenhaken. Auf die Frage nach einer Lösung antwortete Fachbereichsleiterin Sabine Plate-Ernst, dass die alten Haken aus der ehemaligen Grundschule in Kürze im Bildungszentrum montiert werden sollen. Bisher habe man noch überlegt, neue Garderoben anzuschaffen. Aus Kostengründen wurde aber entschieden, zum jetzigen Zeitpunkt erst einmal die alten Haken mitzunehmen.

Solaranlage auf dem Dach des Bildungszentrums

Aus Reihen der Grünen-Fraktion war in der Vergangenheit angeregt worden, auf dem Dach des neu entstandenen Bildungszentrums eine Solaranlage zu installieren. Es wurde in der jetzigen Sitzung noch einmal nach dem aktuellen Stand der Dinge gefragt, worauf Bauamtsleiter Lothar Weber zu verstehen gab, dass zwar Angebote der entsprechenden Hersteller eingefordert worden seien aber es bis dato noch keine Rückmeldung gebe.